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Sitzung des Stadtrates

Donnerstag, 14 Juni 2018

Am Donnerstag, dem 21. Juni 2018, 17:30 Uhr, findet die 31. Sitzung des STADTRATES der Kreisstadt Merzig in der Amtszeit 2014/2019 im großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. 

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1 Bürgerfragestunde

2 Einwand gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 21.03.2018

3 Beteiligungsbericht 2017

4 Kulturprogramm 2018/2019 des Kreiskulturzentrums Villa Fuchs e.V.

5 Nachmeldung zum Städtebauförderungsprogramm 2018
Programmteil "Stadtumbau West"

6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 (KInvFG I) - Änderung der Belegung des Fördervolumens

7 Umbau des ehem. Kindergartens Ballern in eine Krippe mit zwei Gruppen
hier: Mehrkosten – Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben und Umschichtung von Mitteln KInvFG I

8 Meldung zum Kapitel II des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes "Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur" (KInvFG II)

9 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr

10 Änderung der Brandschutzsatzung für die Kreisstadt Merzig

11 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

12 2. Änderung der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet 15 B (Siebend)" im Stadtteil Merzig; 
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13 1. Änderung der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans "Zeltstadt" im Stadtteil Hilbringen; 
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

14 Projektentwicklung Seffersbach/Gustav Regler-Platz 
a) Anträge der Fraktion "Bündnis für Merzig" vom 07.05. und 27.05.2018
b) Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2018

15 „Blättelbornweiher zeitnah renaturieren und Erholungsinfrastruktur erneuern“; hier: Antrag der Fraktion " Bündnis für Merzig" vom 25.3.2018

16 Bildung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2019

17 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung:

18 Grundstücksangelegenheiten
18.1 Verkauf von 2 Gewerbegrundstücken in der Mischgebietsfläche Gipsberg "Nord-Östlicher Teil" im Stadtteil Merzig
18.2 Gewerbegrundstück "Donatusplatz" im Stadtteil Ballern
18.3 Verkauf von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet "Bruchwies" im Stadtteil Besseringen

19 Personalangelegenheit
19.1 Übernahme von Stadtinspektoranwärter/Innen als Stadtinspektor/Innen

Der Bürgermeister

Marcus Hoffeld

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